Wie machen wir konkret weiter? Teil 2

[bitzone]

... Soweit mir zugetragen wurde . sind einige aus der Innenministerkonferenz nicht gerade glücklich über das Gesetz. Das gleiche gilt für Richter, Staatsanwälte und Beamten in den Polizeibehörden. Das ist jedenfalls mein Eindruck nach vielen Gesprächen auf der IWA. An die müssen wir ran. Die einen Blick für Ursachen, die tatsächlichen Probleme beim Arbeiten gegen Kriminalität haben und nach pragmatischen Lösungen suchen. Und denen muss man Argumente liefern. Liefern ist übrigens eine Bringschuld ...

Ich nehme Pitters Passage aus dem Verassungsbeschwerde-Thread hier 'rein,
in der Hoffnung, dass der Ansatz nicht zerredet wird, sondern die „Bringschuld“
erstmal in kleinerem Kreise mit Leben gefüllt wird.

Zwar habe ich mehr Fragen als Antworten, aber das soll eben nicht so bleiben

Pitter, wenn ich dich richtig verstanden habe, siehst du keine Chance, auf juristischem
Weg etwas zu erreichen. Bleibt der Weg, in irgendeiner Form die Deutung und Umsetzung
des Gesetzes zu beeinflussen.
Eine Variante ist ja bereits, offizielle Stellen mit Anfragen zu überhäufen. Gut.
Auf das BKA, als echter Vertreter der Praxis, scheint aber niemand zu hören.
Der Gesetzgeber ist ja erwiesenermaßen beratungsresistent (Innenausschuss).

Wo in dem Dickicht ist ein Hebelchen, das wir zu fassen bekommen könnten?

Wie ist eigentlich der Umkehrprozess in der Schweiz vor sich gegangen?
Gibt es da für uns Ansatzpunkte?

Und - hat eigentlich irgendwer bisher eine der Kriminalitäts-Statistiken, die so
gerne herangezogen werden, gesehen? Gibt's die überhaupt?

 

[Erka]

Dass zahlreiche Anfragen ein wirksamer Hebel sein können bezweifle ich. Erstens trifft es die Falschen, zweitens haben die auch noch keine Ahnung, und drittens werden die auf Nummer sicher gehen und ihrer Auskunft lieber eine strenge Auslegung zugrundelegen.
Ich werd auf jeden Fall den Teufel tun, und eine Frage stellen wenn ich die Antwort vielleicht besser nicht hören will (ich hab auch keine WBK und kann mir das "erlauben").

Die Begleitumstände des Gesetzgebungsverfahren finden Berufspolitiker anscheinend ziemlich normal, da hat sich einfach der Stärkere durchgesetzt, und so eine Anhörungs-Show regt wohl keinen auf. Stand ja eh fest, was rauskommt.

Ansatzpunkte um mittelfristig etwas zu ändern sehe ich ehrlich gesagt nicht. Selbst wenn eine Mehrheit diese Regelungen ablehnen würde (und davon sind wir dank sachlich korrekter Politikeraussagen und objektiver Berichterstattung weit entfernt), gäbe es so schnell keine Rücknahme des Trageverbots. Ich sehe nicht viele Möglichkeiten außer dauerhaft und beharrlich Imagearbeit zu betreiben, gegen Vorurteile anzugehen, aufzuklären, auch um uns auf die nächste Runde vorzubereiten. Denn dann müssen "wir" eine bessere Öffentlichkeitsarbeit hinbekommen, wissen mit wem man reden kann und muss, sonst gehen unsere Stimmen wieder genau so unter.
Und ich werde auch weiterhin mails und Briefchen schreiben, wenn mir danach ist.
Übrigens: Auf meine mails an mehrere Zeitungen und zwei Presseagenturen zur verzerrenden Darstellung habe ich auch noch keine einzige Antwort bekommen, muss da mal per Fax nachhaken.

Zu den Kriminalitätsstatistiken:
Mit Ausnahme der Angaben in der Berliner PKS beim Thema Jugendgewalt (die "berühmten 25,2%") gibt es meines Wissens KEINE aktuellen, regelmäßigen Statistiken zum Messergebrauch bei Strafttaten, schon gar nicht differenziert nach verbotenen Waffen, Hieb-und Stichwaffen, Küchenmessern, Gebrauchsmessern (= Einhandkampfmesser etc.).

Ich habe mir erlaubt, als verunsicherter Bürger einige Fragen (s. Anlage) zu Politkeräußerungen an das Polizeipräsidium München und das bayer. Innenministerium zu stellen.
Letzeres antwortete auf meine entsprechende Frage kurz und bündig:
"Die Polizeiliche Kriminalstatistik weist Messer nicht als besonderes Tatmittel aus.
Daher kann dazu keine Aussage getroffen werden.
Mit freundlichen Grüßen
gez. xxx
Polizeidirektor
"

Grüße Rainer

 

[Morales]

Das ganze klingt für mich vielversprechend. Ich hoffe, ich verstehe es richtig: Wir überlegen uns wie eine sinnvolle Regelung zum Thema Messer aussehen könnte und tragen sie den bisher nicht genauer bestimmten Personen zu.

Darauf basierend:
1. Die Ursachen für Kriminalität liegen nicht in den Messern selbst, also können wir auch keine Vorschläge für deren Bekämpfung liefern, die denen auch nützen.
2. Für die technischen Details und Hintergrundinformationen ist unsere Gruppe hingegen prädestiniert.

Ich würde gerne Argumente liefern, aber mir fehlt da eine konkrete Frage, die man zuerst genauer bestimmen sollte, bevor man alles Mögliche zusammenträgt. Was genau brauchen die erwähnten Beamten und Richter bzw. wollen sie hören? Was könnte praktikabel sein?

In meinen Augen braucht man vor allem einen neuen Ansatz, der sich von den technischen Eigenschaften (s. neues Gesetz) als bestimmendes Element entfernt und sich stattdessen auf die Verwendung von Messern bei Straftaten konzentriert. Natürlich läge diesem Entwurf wieder die Idee zugrunde, dass eine gesonderte Bestrafung des Missbrauchs von Messern abschrecken soll. IMO geht das aber nicht anders.
Als Orientierung dreht man die momentan entscheidenden Klauseln einfach um: "Verwendung von Messern etc. für Körperverletzung/Nötigung und damit außerhalb des allgemein anerkannten Zwecks dieser Gegenstände stellt eine OW/bzw. Straftat dar."

Das ist das, was mir spontan dazu einfällt.


Gruß
Carsten

 

[pitter]

Zu den Kriminalitätsstatistiken:
Mit Ausnahme der Angaben in der Berliner PKS beim Thema Jugendgewalt (die "berühmten 25,2%") gibt es meines Wissens KEINE aktuellen, regelmäßigen Statistiken zum Messergebrauch bei Strafttaten, schon gar nicht differenziert nach verbotenen Waffen, Hieb-und Stichwaffen, Küchenmessern, Gebrauchsmessern (= Einhandkampfmesser etc.).

AFAIK habe ich es an andere Stelle schonmal geschrieben, aber hier nochmal zur Klarstellung.

Ich habe bezugnehmend auf die von Herrn Tölle genannten Zahlen die Pressestelle des Berliner LKAs kontaktiert. Dort wollte man nach den Zahlen/Untersuchung recherchieren.
Rückruf ein paar Stunden später: Es gibt keine Zahlen zur Verwendung von Messern bei Straftaten.

Auf meine Frage, ob es keine Zahlen gäbe, oder nur keine offiziellen Zahlen, kam die Antwort, es gäbe eben keine Zahlen. Und auf meine Frage, ob ich das veröffentlichen darf, war die Dame auf einmal sehr unwirsch. "Wozu? Was wollen Sie damit erreichen? Nein, das dürfen Sie nicht veröffentlichen"

Wohlgemerkt, geredet habe ich mit der Pressestelle.

Was die PKS angeht. Daten werden auch lokal in Polizeidienststellen erfasst. Deren Aufschlüsselung muss nicht zwingend der entsprechen, die in die amtliche PKS eingeht. Es kann also gut sein, dass in einem bestimmten Bezirk durchaus nach Messern, Schusswaffen etc. aufgeschlüsselt wird, was dann aber "nach oben" bis in die amtliche PKS wieder unter "Waffen" verwurstet wird. Für "Messer" als Tatwerkzeug gibts zumindest bisher keinen PKS Schlüssel, ack, so die Aussage des LKA Bayern und des BKA.

Aber Vorsicht mit Statistiken und ihrer Interpretation Messer werden ganz sicher recht häufig bei Straftaten eingesetzt. Die Frage ist, womit ich das verknüpfe. Wenn man Zahlen hat, kann man sicher eine Abhängigkeit mit anderen Faktoren derart herstellen, dass man die Gefährlichkeit von Messern in der Öffentlichkeit nachweist. Genauso, wie man das mit der angeblichen Abhängigkeit von durchgeknallten Gewalttaten mit dem Besitz irgendeines "Killerspiels", meist Counterstrike, gemacht hat. Da die Durchdringungsrate von CS bei Computerdaddlern sehr hoch ist, da fast jeder einen Computer hat, ist es logisch, das viele Straftäter und Durchgeknallte auch CS auf ihrer Kiste haben. Nur hat diese Verknüpfung eben Null Relevanz. Und da eben jeder ein Messer irgendwo rumliegen hat oder mit sich führt, ists ja auch klar, dass das bei Straftaten eingesetzt wird. Nur sagt das eben recht wenig aus.

Dumm nur, dass es genug Kasperl in Politik und Medien gibt, die zwar zahlengeil sind, aber nicht Willens oder in der Lage, das Vorgekaute auch mal zu hinterfragen.

Peter

 

[Erka]

@Pitter: Wenn (!) Fakten interessieren würden, wäre es ja lohnenswert dort nochmal schriftlich als IMSW / Fachzeitschrift nach diesen Zahlen zu fragen.

Zum Thema "beharrlich aufzuklären" ein kurzer Nachtrag:
Vor kurzem hatte ich u.a. den Berliner Tagesspiegel angeschrieben, da dort vom Verbot "gefährlicher Messer" zu lesen war. In einer neuen Meldung zum Inkrafttreten des Gesetzes wird dies wenigstens nicht mehr wiederholt, der Artikel ist soweit recht sachlich.
Mag Zufall sein, aber vielleicht hat mein Schreiben auch bischen was bewirkt. Ich glaubs einfach mal
Hier gibt es noch genug zu tun, z.B. (nur mal schnell news gegoogelt) Bild, Welt-Online, nTv.de, Stern.de schreiben von gefährlichen Messern oder Kampfmessern und spielen die willfährigen Helfer der Berliner Knallköppe.

Grüße Rainer

 

[Tomcat II]

Ich trage mich seit einigen Tagen mit folgenden Gedanken:

Ich bin in den letzten vier Jahren insgesamt fünf mal als Ersthelfer bei Unfällen (Auto, U-Bahn, Fahrradfahrer) aufgetreten, bei mindestens 3 dieser Aktionen müsste sogar noch ein Vermerk als "Zeuge" oder Ersthelfer irgendwo in Polizeiakten Schlummern, für vier habe ich auch sonst Zeugen.

Bei zweien dieser Vorfälle war es ein glücklicher Zufall, dass eine Befreiung des Opfers ohne Durchtrennen von Gurt und/oder Textilien möglich war- war aber Haarscharf.

Die Frage wäre also: ist es ein allgemein anerkannter Zweck des Zugriffsbereiten Tragens eines Einhandmessers, dass ich in Notfallsituationen schnelle Hilfe leisten kann?

Ist also das ständige griffbereite Tragen eines Rettungsmessers als sozialadäquat einzustufen, oder sollen wertvolle Sekunden verstreichen, in denen ich mein Messer in seinem Kästchen aus dem Rucksack hole, das Zahlenschloss öffne und dann die Schneidaufgabe bewältige?

Jetzt habe ich folgende Stellungnahme gesfunden:

http://www.abgeordnetenwatch.de/reinhard_grindel-650-5583--f104225.html#frage104225

Das wird interessant und ist ausbaufähig

mfg

Tct II

 

[mungale]

Es gibt keine Zahlen zur Verwendung von Messern bei Straftaten.

Formal mag das stimmen. Es finden sich tatsächlich in der PKS von Berlin nur Zahlen zu Stichwaffen (nicht Messern!) im Bereich der Jugendgruppengewalt (die übrigens in 2007 rückläufig waren). Die Zahlen der letzten fünf Jahre (S. 113) sind ausserdem mit einer so grossen Streuung behaftet, dass es sträflich wäre, daraus einen statistisch signifikanten Trend in der einen oder anderen Richtung abzuleiten. Eine starke Zunahme kann man jedenfalls auch mit Fantasie nicht herauslesen.

Etwas aussagekräftiger ist das hier, wo man auf Seite 16 folgenden Absatz findet:

In Berlin und einzelnen Präsidien in Bayern liegen Erhebungen vor. Hiernach ist die Zahl der Bewaffnung mit Hieb-, Stich- und Schusswaffen langfristig gesunken (Berlin, PP Mittelfranken) oder stagniert (PP München). Dem gegenüber stehen aus einigen Ländern übermittelte Einschätzungen aus den Bereichen der Sachbearbeitung, dass die Bewaffnung und das Mitführen von Waffen, vor allem mit Messern, zunehmen. Dabei wird in diesen Fällen übereinstimmend darauf hingewiesen, dass damit nicht unbedingt eine Gebrauchsabsicht einhergeht. Ebenso übereinstimmend wird jedoch die Einschätzung mitgeteilt, dass das Mitführen dieser Gegenstände die Gefahr erhöht, dass diese bei spontanen Konfliktsituationen auch zum Einsatz kommen. Damit einhergehend wird teilweise angegeben, dass die Hemmschwelle zu diesem Einsatz gesunken sei. Dies ist jedoch nicht durch Erhebungen belegt. Generell scheint aber die körperliche Gewalt das dominierende Tatmittel der Gewaltkriminalität junger Menschen zu sein.

Allerdings wird dort anscheinend nicht sauber zwischen Waffenmessern und Werkzeugmessern unterschieden, oder es ist unsauber formuliert und geht wieder nur um Waffenmesser. In den einzelnen Ländern ist gelegentlich auch von Werkzeugmessern die Rede.

Dort ist auch nachzulesen, dass in den einzelnen Ländern schon z.T. akribisch nach Gegenständen/Tatmitteln sortiert wird, aber in der Regel bei der Auswertung dann "keine Erkenntnisse" oder nur "Einschätzungen" abgegeben werden, also die Daten entweder nicht ausgewertet wurden, oder keine belastbare Basis darstellen.

Hochinteressant ist natürlich, dass die Handlungsempfehlungen nicht ein einziges Wort zu einem Messerverbot verlieren.

 

[pitter]

@Pitter: Wenn (!) Fakten interessieren würden, wäre es ja lohnenswert dort nochmal schriftlich als IMSW / Fachzeitschrift nach diesen Zahlen zu fragen.

Habe ich. In den beiden LKAs kannte man sehr wohl meinen Namen und die IMSW. Ich habe auch die "Berliner Nummer" an zwei Fachzeitschriften weitergegeben, mindestens eine davon hat auch in Inneren Berliner Kreisen genug Renomme, um auch verlässliche Auskunft zu bekommen. Da kam auch nichts bei rum.

Ich schreibe gleich noch was in den projekte thread, damit wir nicht auch noch im IMSW Forum das Suchen anfangen müssen

Peter

 

[merrymarauder]

Ich habe hier
einen offenen Brief des Anwalts Dr. Thomas Etzel an die CDU in Bezug auf das Messerverbot gefunden.
Ich weiß nicht wieviele Anwälte hier schon aktiv sind und ob der was Typ was taugt oder ob er sogar MF-Mitglied ist....

 

[Morales]

Ich hake nochmal nach: Was sollten/könnten wir den Personen zur Verfügung stellen, die sich mit dem neuen Gesetz auseinandersetzen müssen (s. Beitrag #1)?
Ist das überhaupt sinnvoll?

Gruß
Carsten

 

[pitter]

Ich habe hier
einen offenen Brief des Anwalts Dr. Thomas Etzel an die CDU in Bezug auf das Messerverbot gefunden.

Guten Morgen :
http://www.messerforum.net/initiative/pages/kommentare/nein-zum-messerverbot.php

@Morales. Wenn man bei den Leuten etwas erreichen möchte (so das überhaupt möglich ist), die sich mit der praktischen Umsetzung beschäftigen (müssen), geht das ausschliesslich über persönlichen Kontakt und persönliche Gespräche. Überhaupt mal an die Leute ranzukommen, ja überhaupt erstmal die entsprechenden Namen zu erfahren, ist und wird eine lange Nummer.

Ich habe mir vorgenommen, auf dem Weg weiter zu arbeiten, aber was das konkret ist, wird hier nicht im Forum stehen. Weil persönliche Gespräche persönliche Gespräche bleiben müssen, sonst führt man nur eines Das ist halt nunmal so.

Was will man hier im Forum dazu auch beitragen. Schon die Namen der Leute kennen hier mit viel Glück ein paar Beamte aus der Polizei (aber auch nur, wenn sie in der Materie drinstecken, Ministerien sind gross) und ein paar eventuell mitlesende Waffenleute, die auch schon lange Lobbyarbeit betreiben.

Das wars. Von aussen "einfach mal so anrufen und mit Informationen füttern" geht da gar nichts.

@bitzone, ich erweitere gleich mal die Projektliste.

Pitter

 

[Morales]

Danke pitter, dann weiß ich Bescheid. Natürlich hatte ich nicht vor den irgendwas einfach vorzusetzen. An solche Leute komme ich leider nicht ran, geschweige denn, dass ich welche kennen würde.
Werde dann erstmal mein IM nerven..

Gruß
Carsten

 

[pitter]

An solche Leute komme ich leider nicht ran, geschweige denn, dass ich welche kennen würde.

Tja, da kann ich Dir die Hand schütteln. Vor allem, weil du immer auch abschätzen musst, ob, der der jemanden kennt, auch der ist, den der jemand kennen will - vice versa Egal wie, ich mache da weiter und wollte das kundtun

Grüße
Peter

 

[smallmagnum]

Grüß Gott alle miteinander.

Einige von euch wissen vielleicht, dass ich Sportschütze bin und als solcher in der Vorstandsschaft des Verbandes organisiert.
Soll nicht hochtrabend klingen, es ist "nur" auf Bezirksebene (Bezirk Oberpfalz), aber ich habe zu unserer Verbandspräsidentin gute persönliche Kontakte.
Ich werde sie mal anpingen und bezüglich des neuen WaffG in Bezug auf Messer ansprechen. Auseinandersetzen musste sie sich mit der Thematik jedenfalls intensiv, wenngleich logischerweise hauptsächlich im Thema Schusswaffen. Sie hat auch Kontakt zu den einzelnen Stellen und Behörden.
Angedacht habe ich auch, dass ich die Flyer, wenn sie fertig sind, in den Vereinen verteile. Wenn ich das aber im Rahmen meiner Mitgliedschaft im Verband tue, brauche ich vorher ihre Genehmigung.
Also kann ich nichts versprechen, aber - wenn ihr das für gut befindet - werde ich es versuchen. Imo kann es nicht schaden, wenn der Bund Bayerischer Schützen auf unsere Initiative aufmerksam gemacht wird.

 

[bitzone]

Was wäre von einem IMSW-Newsletter zu halten?
Der könnte den angedachte Presseverteiler ergänzen und z.B. die frisch eingestellten News der IMSW Seite automatisiert rausschicken.
Wer will, trägt sich ein. Wer nicht, eben nicht.

Normalerweise sind ja Newsletter eher nervig, aber dieser könnte als reiner Infoverteiler wertvoll sein.
Ab dem Zeitpunkt, wenn's fertig installiert und konfiguriert ist, erfordert das (normalerweise) keine zusätzliche Arbeit mehr.

Als Nebeneffekt hätte man durch die Zahl der Abonnenten eine Wasserstandsmeldung, das allgemeine Interesse betreffend.

@Pitter
Installation und Funktionalität sollten kein Problem werden.
Die nötigen Schritte hab ich mir schon angesehen, es gibt eine gute, simple Doku.

Grüße,
Steffen

 

[Erka]

Newsletter fände ich gut, es sind immer wieder mal neue Kommentare dazugekommen, die ich nur "zufällig" entdeckt habe.
Schließlich ist es keine Seite, die man täglich / regelmäßig aufruft, weil ja nicht täglich neues dazu kommt.

Grüße Rainer

 

[köchlein]

Newsetter wäre eine super Idee!
Vielleicht käme dann etwas mehr Übersichtlichkeit für einen neuen IMSW interessierten rein, sorry.
Für die alten Haudegen erstmal ein Dankeschön, und auch eine Entschuldigung für das verschlafene, aber keiner weiß eigentlich, was wirklich los ist.
Ich versuch mich seit eingen Tagen rein zu lesen. aber es wird immer komplizierter.
Vielleicht sollte man, schlagt mich alle tot, wirklich erst mal abwarten, wie die neuen Gesetze umgesetzt werden , um anhand von Fallbeispielen wirklich, und sei es mit Rechtsbeistand, finanziert von den Mitgliedern, einhaken zu können.
Was nicht heißen soll, den Kopf in den Sand zu stecken, die Ideen mit dem Flyer und dem Newsletter finde ich sehr gut!!
Zuviel Aktionismus unsererseits fände ich eher contraproduktiv,
man könnte leicht in ne falsche Ecke gedrängt,geschrieben werden.
Ne Lobby für den Herrn Normalo, werden wir eh nicht bekommen, weil das Messer als TATwaffe in den Medien, und vielleicht auch in der Realität ja anscheinend wirklich eine nicht zu unterschätzende Rolle spielt.
Nicht umsonst hat sich ja das Forum von SV Themen abgegrenzt,
und immer wieder suchen manche den Kampffolder ....tanto, tactical
(erinnert immer so an taktische Atomwaffen)
Vielleicht sollten auch wir bei den Themen suche den Riesenfolder schlechthin, auch darauf verweisen, was er mit dem Ding auch anfangen will, ausser ihn in die Vitrine zu stellen.
Oder, vielleicht sollten wir das Forum wirklich nur auf zahlende Mitglieder beschränken, als Fachforum???:teuflisch

Pitter wird sich freuen
Nix für ungut meine ersten Gedanken beim Stöbern im ISMW

der Stefan

der manchmal nicht Demokrat....