Böker+XS als feststellbares Einhandmesser eingestuft

twins

Mitglied
Das AG Bruchsal hat ein Böker +XS unter §42 subsumiert und wurde vom OLG Karlsruhe bestätigt.


Hat es ähnlich schon gegeben:

https://www.messerforum.net/showthread.php?134604

Der verlinkte "ähnliche" Sachverhalt beschreibt m.E. einen anderen technischen Sachverhalt.
Bei dem vom VG Wiesbaden 2016 entschiedenen Fall handelte es sich offenbar um ein Messer, bei dem durch "Umfassen des Griffes ein Rückklappen der Klinge nicht mehr möglich ist" .... ählich wie bei klassischen Rasiermessern.

Das BÖKER PLUS XS weist jedoch keine derartige Eigenschaft auf. Auch bei Umfassen des Griffs ist ein "Rückklappen" (Schließen) der Klinge weiterhin möglich.
Ohne vollständiges Urteil beider Instanzen wird es kaum möglich sein, den beurteilten Sachverhalt sachgerecht einstufen zu können.

twins
 

Abu

Premium Mitglied
Bei solchen Richtern ist es wohl an der Zeit, dass Victorinox & Co dem Klagenden beispringen und das vor dem BGH kippen lassen. Ich sehe da beste Chancen. Denn wenn ein Slipjoint feststellbar sein soll, dann gibt es nichts Unverriegeltes mehr (abgesehen vllt vom Frictionfolder).

Dann hätte sich allerdings auch der Gesetzgeber beim Thema Verbotszonen trotz aller Mühe und allem Ringen geirrt. Denn wenn er ausdrücklich Verbote für feststehende und feststellbare Klingen beschließt, muss es also noch etwas Anderes geben, sonst könnte er sich das ganze sparen. Nach bisheriger Auffassung sollten damit Slipjoints gemeint sein! Würde sich die Rechtsauffassung der beiden Gerichte durchsetzen, wären auch die Slippies verboten, denn auf die Öffnung per Ein- oder Zweihand kommt es in Verbotszonen nicht mehr an.

Ich denke, dass jene Gerichte Legislative machen, also Gesetze, statt diese anzuwenden.

Gruß
Abu
 

polaris1977

Mitglied
Ich sehe da beste Chancen.

Mal abgesehen davon daß eine Revision vor dem BGH erstmal zugelassen sein müßte bzw. erfolgreich Beschwerde gegen eine Nichtzulassung möglich sein müßte, ist es sehr spekulativ, die Chancen einzuschätzen, ohne den Sachverhalt, die dem Verfahren zu Grund liegende Anklage und die Vorbringungen der Verteidigung/des Angeklagten genau zu kennen.

Außerdem läßt sich ein offensichtlich strafrechtliches Urteil nicht immer und vor allem nicht immer umfassend auf Verwaltungsrecht übertragen.
 

Abu

Premium Mitglied
@Polaris 1977
Du hast natürlich recht. Ich habe auch keine jur. Empfehlung ausgesprochen, sondern nur mein Empfinden. Und das auch nur auf den Punkt, dass nun auch Slipjoints als feststellbar gelten sollen.

Gruß
Abu
 

daenou

Mitglied
dass nun auch Slipjoints als feststellbar gelten sollen.
Immerhin ein Slipjoint, welches vom Hersteller beworben wird mit 'Die für ein Slip Joint ungewöhnlich kräftige Feder bietet trotz nicht vorhandener Verriegelung ...'
Da kann man wohl argumentieren, dass in diesem Fall eine de Facto Verriegelung vorhanden sei, auch wenn die Bauart 'Slipjoint' das nicht generell so vorsehe.

Natürlich nur meine Interpetation ...
 

Charlie_B

Mitglied
Immerhin ein Slipjoint, welches vom Hersteller beworben wird mit 'Die für ein Slip Joint ungewöhnlich kräftige Feder bietet trotz nicht vorhandener Verriegelung ...'
Da kann man wohl argumentieren, dass in diesem Fall eine de Facto Verriegelung vorhanden sei, auch wenn die Bauart 'Slipjoint' das nicht generell so vorsehe.

Natürlich nur meine Interpetation ...

Beim XS geht es um eine Fingermulde zwischen Griff und Klinge, wenn man dort mit dem Zeigefinger reingreift kann die Klinge nicht mehr zuklappen.

Ich hoffe auch das in dem Fall weiter prozzessiert wird und sich da dann ein Richter mit mehr gesundem Menschenverstand findet :rolleyes:
.
 

G-H-L

Mitglied
Beim XS geht es um eine Fingermulde zwischen Griff und Klinge, wenn man dort mit dem Zeigefinger reingreift kann die Klinge nicht mehr zuklappen.

Ich hoffe auch das in dem Fall weiter prozzessiert wird und sich da dann ein Richter mit mehr gesundem Menschenverstand findet :rolleyes:
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Tja, das dürfte dann auch mein Spyderco Byrd Wings Dual-Blade betreffen. Beide Klingen sind einhändig zu bedienen, haben einen Slipjoint und natürlich eine Fingermulde.

Ich hoffe auch, dass hier mal vernünftige Richter zu einem akzeptableren Urteil kommen.

Gruß
 

exilant

Mitglied
Ich hoffe auch das in dem Fall weiter prozzessiert wird und sich da dann ein Richter mit mehr gesundem Menschenverstand findet :rolleyes:
.

Da ich nicht weiß, ob die Person mit dem Messer eine Privatperson oder ein Unternehmen ist:

Gibt es für den Fall einer Privatperson ein Fund- raising?

Geht doch eigentlich alle an.
 

sepp

Mitglied
Beim XS geht es um eine Fingermulde zwischen Griff und Klinge, wenn man dort mit dem Zeigefinger reingreift kann die Klinge nicht mehr zuklappen.

Ich hoffe auch das in dem Fall weiter prozzessiert wird und sich da dann ein Richter mit mehr gesundem Menschenverstand findet :rolleyes:
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Wenn mancher Richter nur den Knopf an der Klinge sieht,ist es meist schon entschieden. "Gibt doch sicher wichtigere Dinge zu verhandeln.":mask:
 

bigbore

Mitglied
Bin gerade über das AZ gestolpert
AZ 1 Rb 36 Ss 146/20

Der BES hat wohl wegen der zu erwartenden Kosten akzeptiert und aufgegeben.