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Thema: Verfassungsbeschwerde

  1. #91
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    48

    AW: Verfassungsbeschwerde

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    Einen rießen Danke an sämtliche Leute die mir bissher geholfen haben, vor allem auch an pitter durch seinen Vorschlag mich gegebenen falls zu unterstützen.

    Das es soweit kommt will ich natürlich nicht hoffen. Der Einspruch geht morgen mit der Post raus, mit vielen guten Vorschlägen aus den letzen paar Posts.
    Habe mich im übrigen für die "längere" Version entschieden. Bei einem extrem knappen, unbegründeten Einsprüch war ich besorgt garnicht ernstgenommen zu werden. Aber so, mit Verweise auf bestimmte Paragraphen müssen sie diese ernsthaft prüfen.

    Ich halte euch natürlich auf dem laufenden wenn ich neues weiss.

  2. # Anzeige
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  3. #92
    Registrierter Teilnehmer MF-Mitglied Avatar von toby_pra
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    AW: Verfassungsbeschwerde

    Zitat Zitat von polaris1977 Beitrag anzeigen
    Da Dosenrafioli ja wenn man die Kommentierung und veröffentlichten BKA-Bescheide betrachtet, hinsichtlich Waffeneigenschaften in einer starken Position ist und hinsichtlich 12cm-Fixed erst recht, kann es aber taktisch günstig sein, am Anfang noch nicht mehr "auf den Tisch zu packen" als wirklich nötig. Wenn die Gegenseite aus ihrer rechtlich schwachen Position heraus und mit ihren offenbar bestehenden erheblichen fachlichen Unsicherheiten zum Argumentieren gezwungen wird (Widersprüche sind im Fall einer Ablehnung nach Rechtslage und vor allem Rechtssprechung substantiell zu begründen), ergäbe sich im Fall weiterer Auseinandersetzungen vermutlich eine noch bessere Position, wenn man diese möglicherweise noch unschlüssigere Argumentation angreifen kann.
    Wenn du keine ordentliche Begründung hast, fällt es der VB umso leichter,
    den Bescheid aufrecht zu halten und dann geht das ganze sofort
    ins Hauptverfahren vor Gericht. Ich weiss nicht ob das so clever ist.

    Und es ist auch nicht so, dass die VB begründen muss, sondern vielmehr der Betroffene.
    Dazu kommt, dass die VB eben nicht eine Entscheidung in der Sache
    erneute treffen muss. Dies ist bereits geschehen! Dies wird dann
    durch den Richter übernommen, macht anders auch keinen Sinn.

    Entweder kannst du im Zwischenverfahren die VB überzeugen, dass
    sie den Bescheid zurücknimmt oder das Ding geht vor Gericht, ganz einfach...
    Und dann wird es auch teurer.

    Warum nicht gleich alle Fakten auf den Tisch?! (unter Bezugnahme
    auf die vorher angebrachten Argumente)
    Lg
    Toby

  4. #93
    Registrierter Teilnehmer Avatar von cheez
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    AW: Verfassungsbeschwerde

    Zitat Zitat von siggii42 Beitrag anzeigen
    [...]Und es ist auch nicht so, dass die VB begründen muss, sondern vielmehr der Betroffene.
    Dazu kommt, dass die VB eben nicht eine Entscheidung in der Sache
    erneute treffen muss. Dies ist bereits geschehen! Dies wird dann
    durch den Richter übernommen, macht anders auch keinen Sinn.
    [...]
    Gut zu wissen, dass mittlerweile der Angeklagte die Unschuld beweisen muss (bzw, in diesem Fall, den Behörden das geltende Recht zu erklären hat).

    Schön auch, dass "Leute vom Fach" wie du sowas erklären, und hier ihre "Ansichten" erläutern.

    Da hat man doch gleich viel mehr Vertrauen in die Staatsgewalt

    Keno
    But boys will be boys and girls have those eyes
    That will cut you to ribbons sometimes
    And all you can do is just wait by the moon
    And bleed if it's what she says you ought to do

  5. #94
    Registrierter Teilnehmer MF-Mitglied Avatar von toby_pra
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    AW: Verfassungsbeschwerde

    Zitat Zitat von cheez Beitrag anzeigen
    Gut zu wissen, dass mittlerweile der Angeklagte die Unschuld beweisen muss (bzw, in diesem Fall, den Behörden das geltende Recht zu erklären hat).

    Schön auch, dass "Leute vom Fach" wie du sowas erklären, und hier ihre "Ansichten" erläutern.

    Da hat man doch gleich viel mehr Vertrauen in die Staatsgewalt

    Keno
    Das war eine schön Schilderung der Dinge, so hilfreich!

    Fakt ist, in dubio pro reo, und noch ist unser Forumit kein Angeklagter,
    wir sind hier noch im Bußgeldverfahren. Die Behörde hat doch ihre
    Entscheidung getroffen, jetzt ist der Betroffene am Zug. Das ist doch
    nur logisch und nachvollziehbar oder nicht???

    Hier wird noch kein Recht gesprochen...
    Lg
    Toby

  6. #95
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    AW: Verfassungsbeschwerde

    Zitat Zitat von Dosenrafioli Beitrag anzeigen
    ...
    Der Einspruch geht morgen mit der Post raus, mit vielen guten Vorschlägen aus den letzen paar Posts.
    Habe mich im übrigen für die "längere" Version entschieden. Bei einem extrem knappen, unbegründeten Einsprüch war ich besorgt garnicht ernstgenommen zu werden.
    Du, (bzw. dein Vater als Versicherungsnehmer) sollt(e)st, bevor Du das jetzt selbst/allein machst, trotzdem einen Anwalt nehmen, das wird ernster (zur Kenntnis) genommen, als wenn da nur dein Name drinsteht. Vor allem weil dann ein offizieller Rechtskundiger dafür unterschreibt. Ohne Anwalt wird das nichts - eigene Erfahrung mit so einer Verwaltungssache. Ohne anwaltliche Unterstützung wird das zu Ungunsten des Betroffenen durchgezogen.

    Zitat Zitat von cheez Beitrag anzeigen
    Gut zu wissen, dass mittlerweile der Angeklagte die Unschuld beweisen muss
    ...

    Es wäre vllt. mal ratsam, wenn sich manche Forumiten, auch Du Keno, mal einige Begriffsbestimmungen und Abläufe in so einem Verfahren ansehen würden, bevor sie solche Sprüche raushauen. Auch wenn es nicht so gemeint sein sollte - oder trotz besseren Wissens als Provokation geschrieben wird - allmählich nervt es nur noch, fast täglich solche unqualifizierten, unsinnigen Kommentare hier zu lesen - da ändert auch ein smilie am Ende nichts dran.

    Bevor noch mehr Kommentare dieser Art hier mitgeteilt werden, mache ich erst mal zu. Wenn es etwas neues zur Sache gibt, kann wieder geöffnet werden. Mit dem Titel "Verfassungsbeschwerde" hat das so oder so schon lang nichts mehr zu tun.

    Es geht manchen hier offenbar weniger um die Sache, als darum, anderen Leute, die einen festgelegten Verwaltungsablauf - wenn auch manchmal etwas holprig - erklären wollen, mit jedem falschen Komma oder Punkt in ihrer Aussage auszuzählen.
    Selbst wenn Passagen aus Gesetzestexten hier zitert werden, sind sich manche nicht zu blöd, dem Zitierenden eben diesen zitierten Text als seine persönliche Meinung oder Sichtweise anzuzweifeln...

    Vorrübergehend geschlossen.

    Gruß Andreas
    Geändert von luftauge (14.07.10 um 14:36 Uhr) Grund: Korrektur + Nachtrag

  7. #96
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    AW: Verfassungsbeschwerde

    Hallo,

    hier wie versprochen das Update.
    Knapp ein halbes Jahr nach dem Vorfall und 3 Monate nach dem Einspruch, bekam ich nun endlich Antwort vom Landratsamt.

    Das Ordnungswidrigkeitverfahren wurde eingestellt !

    Das Messer kann abgehohlt werden, doch alle notwendigen Auslagen habe ich selber zu tragen.

    Leider liegt das Messer 50km entfernt und ich bin auf die öffentlichen angewiesen.
    Also gleich eine E-Mail geschrieben und angefragt ob sie es nicht über die Dienstpost an das Präsidium zurück schicken könnten.
    Das wäre wohl das mindeste nach dem ganzen Stress den ich dadurch hatte.
    Mal sehen...

  8. #97
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    AW: Verfassungsbeschwerde

    Super, freut mich für dich.

    Haben die die Einstellung auch irgendwie begründet?

  9. #98
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    AW: Verfassungsbeschwerde

    Dank für's Update.
    Jaja, ein halbes Jahr kann das schon mal locker dauern, um eine Rechtsgrundlage zu suchen, ist ja alles nicht so einfach

    Zitat Zitat von Dosenrafioli Beitrag anzeigen
    Das Messer kann abgeholt werden, doch alle notwendigen Auslagen habe ich selber zu tragen...
    Meinst damit deine eigenen Auslagen (Fahrtkosten, evtl. Rechtsberatung), oder hast du einen gebührenpflichtigen Bescheid mit Zahlungsaufforderung erhalten?

    Grüße
    Rainer

  10. #99
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    AW: Verfassungsbeschwerde

    Auf welcher Grundlage (Norm bitte ) ist eingestellt worden?

    Und ne Begründung?!
    Lg
    Toby

  11. #100
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    AW: Verfassungsbeschwerde

    Oh tut mir leid. Habe erst jetzt eure Antworten gesehen.

    Im Schreiben stand nur folgendes:

    ... das gegen Sie wegen der Handlung [...] eingeleitete Ordungswidrigkeitenverfahren wird gemäß § 46 Ordnungswidrigkeitsgesetz in Verbindung mit § 170 Abs Strafprozessordung auf Kosten der Verwaltungsbehörde eingestellt. Ihre notwenidgen Auslagen haben Sie jedoch selbst zu tragen.

    Der Bußgeldbescheid vom ... wird zurückgenommen.
    Auslangen hatte ich zum Glück bis auf einen Brief keine (damit währen wohl Anwaltskosten, Einschreiben etc. gemeint?)

    Das Messer ist inzwischen wieder in meinem Besitz. Das Landratsamt hat es auf meine Bitte hin an das Polizeipräsidium/ den Sachverständiger zurückgeschickt.
    Er hat sich durch unsere unzähligen Telefonate wieder an den Fall erinnert (echt ein netter Kerl) und das Messer direkt an meinen hiesigen Polizeiposten mit einem Gruß weitergeschickt.

    Konnte ich alle Fragen beantworten?

    Gruß Kai

  12. #101
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    AW: Verfassungsbeschwerde

    Der passende Terminus ist wohl "mangelndes öffentliches Interesse". Weicheier & Feiglinge, aber schön für Dich, daß Du weiteren Ärger so rauskommst. Nicht jedem ist es zuzumuten, den Präzedensfall zu spielen.

    Hoffentlich hatten die hoheitlichen Nasen am Ende der Kette im gesamten Verfahren genug Papier zu schwärzen, daß sie es sich beim nächsten derartigen Fall überlegen, ob das Vorgehen wirklich Sinn macht!

    mit latent staatsfeindlichen Grüßen
    Immo

  13. #102
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    AW: Verfassungsbeschwerde

    Hallo zusammen.

    Ich weiß nicht, ob ich mit meinen 2cent schon zu spät bin... falls ja, dann bitte ich um Entschuldigung und um Zurechtweisung

    -----
    @Dosenrafioli: ich freu mich für dich, dass das alles ein gutes Ende gefunden hat - und wünsche mir, dass mir persönlich diese Erfahrung erspart bleibt
    -----

    Ich glaube, es würde "uns Messerträgern" wesentlich helfen, wenn - wenigstens die deutschen Hersteller - für jedes Messermodell einen Feststellungsbescheid (bei "der zuständigen Behörde"; in D das BKA?) erwirken würden, mit dem bescheinigt wird, dass das gerade vorgestellte Messermodell nach dem Gesetz eben KEINE Hieb- oder Stoßwaffe ist und somit garnicht unter das WaffG fällt.

    ...und so ein Feststellungsbescheid wird dann auch veröffentlicht:
    WaffG §2 Abs. 5
    "...
    Die Entscheidung ist für den Geltungsbereich dieses Gesetzes allgemein verbindlich. Sie ist im Bundesanzeiger bekannt zu machen. ..."

    Dann gäbe es zwar noch immer oder möglicher Weise "Sicherstellungen", aber es gäbe eine zentrale Stelle, an der die Ordnungshüter nachschauen könnten, ob das gerade sichergestellt Messer überhaupt unter das WaffG fällt. Jedenfalls könnte ich die Jungs dann darauf hinweisen... und ich glaube, dass ALLEN Beteiligten damit sehr viel Aufregung und vor allem Kosten und Schreibkram erspart bleiben würde.

    Gut, die ein und andere Lauferei bliebe dem Betroffenen zwar nicht erspart, aber die Sache mit der OWi würde jedenfalls von vornherein ausgeschlossen.

    Ich hab keine Ahnung, was so ein Antrag auf Feststellung kosten mag... aber ich für meinen Teil wäre bereit, für jedes Messer 10 oder 20 Öre mehr zu bezahlen, wenn ein Hersteller so einen Feststellungsbescheid erwirken würde. Denn damit wäre ICH auf einer wesentlich sichereren Seite.

    Beispiel: Pohl Force bewirbt sein "Bravo One Outdoor" mit so einem Bescheid, siehe hier: http://www.pohlforce.de/produkte/mes...o-one-outdoor/ - auf der linken Seite unter der Navigation ist der Bescheid auszugsweise dargestellt.

    So etwas würde ich mir z.B. für die Böker Turbine 42 wünschen, auch wenns ein "reiner Zweihänder" ist und in der Rubrik "Jagd- und Outdoormesser" angeboten wird. Da es sich hier aber um einen "Ableger" eines taktischen Folders handelt (und z.B. Klingenform und -schliff) gleich geblieben ist, wäre so ein Feststellungsbescheid schon ne feine Sache.

  14. #103
    Registrierter Teilnehmer
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    AW: Verfassungsbeschwerde

    Zitat Zitat von henry-64 Beitrag anzeigen
    Ich glaube, es würde "uns Messerträgern" wesentlich helfen, wenn - wenigstens die deutschen Hersteller - für jedes Messermodell einen Feststellungsbescheid (bei "der zuständigen Behörde"; in D das BKA?) erwirken würden, mit dem bescheinigt wird, dass das gerade vorgestellte Messermodell nach dem Gesetz eben KEINE Hieb- oder Stoßwaffe ist und somit garnicht unter das WaffG fällt.
    Besser und sinnvoller wäre es den §42a WaffG wieder abzuschaffen. Denn wenn schon ein Beamter nicht willens ist, sich den Paragraphen durchzulesen, dann sind ihm auch die Festellungsbescheide egal.

    Das Risiko, die Laufereien und die Kosten trägt doch ausschließlich der Bürger.

    Gruß
    Gerhard

  15. #104
    Registrierter Teilnehmer Avatar von exilant
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    AW: Verfassungsbeschwerde

    Ja, das machen wir für jedes in China gefertigte Modell und warten zwei Jahre mit dem Verkauf.

    Abgesehen davon, dass es für Messer, die zweifelsfrei keine Waffen sind, keinen Feststellungbescheid gibt, wenn ich das Schreiben des BKA an Pohl Force richtig gelesen habe. Also, was hätte ich dann? Nichts.

    Abgesehen davon, was hätte ich eigentlich von diesem Feststellungsbescheid? Das ein Einhandmesser ein Einhandmesser ist? Weiß ich selbst. Eine Definition des "allgemein anerkannten Zwecks" beinhaltet der doch eh nicht. Ich darf doch all die Messer unter den bekannten Ausnahmen führen, nur weiß keiner was alles darunter fällt. Was soll ich also mit einem Bescheid, der mir sagt, was ich eh schon weiß, aber nix darüber, was heute noch unklar ist?

    M. E. ein überflüssiges Bedürfnis nach "Segen von oben".

    Und außerdem: Welcher Paranoia wäre mit Briefen geholfen? Wenn das BKA schreibt, das Messer XAY ist keinesfalls unter der WaffG einzuordnen, wie lange dauert es, bis der nächste sich erhebt und schauernd fragt: "Und wenn ich es mit einer Hand aufkriege, was dann?"

    So dreht sich das doch schon seit fast drei Jahren.

  16. #105
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    Avatar von chamenos
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    AW: Verfassungsbeschwerde

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    Ups.

    Da hatte ich ja völlig vergessen nach Dosenrafiolis letztem Beitrag wieder zuzumachen.

    Sorry.

    Nu aber.


    Geht bitte in den chat für weitere "Meinungen" zum Waffengesetz.

    Gruß
    chamenos
    What you can't do with an axe is not worth doing.
    Impressum
    hier die Angebote exklusiv im Messerforum

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