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Patentschriften

Das scheint 'ne Sammlung des US Patentamtes zu sein.
Die Skizzen mit Beschreibung sind freizugänglich und mit den gelieferten Stichworten auch zu finden, aber wie sieht das denn rechtlich aus?
Darf ich die Zeichnungen als Sammlung verkaufen?
 
Hm, klingt interessant, kommt natürlich auch darauf an, wie gut die Zeichnungen sind. Pitter hatte IIRC mal einen Link zu einer Patentdatenbank (Deutsch? Europäisch?) angegeben, wo man selbst in den Patenten stöbern konnte - ohne Gebühren ...
Gruß
Lars

EDIT: Pitter's entsprechender Beitrag zum US Patentamt etc.
 
Last edited:
Die Zeichnungen sind im Tiff Format und superb. Da bleibt keine Frage unbeantwortet.
 
Ich kenne pitter's Link und habe Mich auch schon viele Male duch's Patentamt "gesucht" ..! :super:

Darum nimmt es Mich einfach "wunder" ,ob diese "Zusammenstellung" empfehlenswert ist,oder ob man geradesogut unter den ensprechenden Stichwörtern selber suchen soll...!

So eine Zusammenstellung von verschiedenen Lock's wäre jedenfalls schon sehr Interessant (im Gegensatz zu Patenamt-durchsuchen..) :D



weico
 
Fenrir said:
Das scheint 'ne Sammlung des US Patentamtes zu sein.
Die Skizzen mit Beschreibung sind freizugänglich und mit den gelieferten Stichworten auch zu finden, aber wie sieht das denn rechtlich aus?
Darf ich die Zeichnungen als Sammlung verkaufen?
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Falls es aus der Sammlung des US/EU/D Patentamts ist:

Nein. Und zwar nicht mal wegen irgendeines Schutzes der Patentschrift selber. Sondern schon alleine deshalb, weil das Patentamt auf die Datenbank und die Aufarbeitung des Materials ein Urheberrecht hat.
Entweder derjenige hat die Erlaubnis, oder es ist ein "wo kein Kläger, da kein Richter" Konstrukt ;)

Ich hab mir viele Sachen direkt vom Patentamt runtergezogen und als PDF aufbearbeitet. Und wäre nie so wahnsinnig, das zu verbreiten, geschweige denn zu verkaufen ;) Ich weiss, dass es ne sakrische Arbeit ist - hilft nix.

Grüße
Pitter
 
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